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Urheberrecht, Haftungsausschluss, Stellungnahmen gemäß §5 TMG
(Telemediengesetz)

Diese Website wird von der Kanzlei D&N Demski & Nobbe – Patentanwälte und European Patent Attorneys - bereitgestellt. Die Inhalte hiervon, als Ganzes oder in Teilen, sind durch Urheberrecht geschützt, sind ausschließlich informativ und stellen weder einen Anspruch auf Vollständigkeit noch eine Rechts- bzw. Berufsberatung dar. Es sollten keinerlei Handlungen auf Basis irgendeiner auf dieser Website enthaltenen Information und ohne Rücksprache mit einem für den Einzelfall geeigneten Fachmann unternommen werden. Jegliche Verantwortung in Verbindung mit dieser Website und der darin zur Verfügung gestellten Information, einschließlich des Inhalts von möglichen Verweisen („Links“), wird deshalb im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

Auf alle diese Website betreffenden Angelegenheiten oder die von D&N oder seinen Anwälten, die den Einzelfall bearbeiten, erbrachten Dienstleistungen ist im gesetzlich zulässigen Rahmen deutsches Recht anzuwenden.

Die deutschen Patentanwälte (die Angaben "Patentanwalt" oder "Patent Attorney" auf dieser Webseite sind immer als „deutscher Patentanwalt“ zu verstehen) sind beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert und sind Mitglieder der Patentanwaltskammer (http://www.patentanwalt.de).

Die European Patent Attorneys von D&N sind beim Europäischen Patentamt registriert und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (http://www.patentepi.com)

Die European Trademark Attorneys und die European Design Attorneys sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt registriert. Die European Trademark Attorneys unterliegen den Regeln des Council Regulation on the Community Trademark.

Die folgenden Berufsordnungen finden Anwendung auf:
die deutschen Patentanwälte:
Patentanwaltsordnung: http://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/
FICPI Standesregeln: http://www.ficpi.org/aboutframe.html)
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA)
die European Patent Attorneys:
Richtlinien zur Durchführung des Berufs, herausgegeben vom Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter EPI (http://www.patentepi.com/en)
Richtlinien betreffend Disziplinarangelegenheiten, herausgegeben vom Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts EPA http://www.patentepi.com

Berufshaftpflicht:
R + V Allgemeine. Versicherung AG, Taunusstr. 1, 65193 Wiesbaden
Zürich Versicherungen, Poppelsdorfer Allee 25-33, 53115 Bonn
Räumlicher Geltungsbereich: Deutschland.